Wonneberger Gemeinderat segnete Haushalt 2019 ab – Kindergartenneubau und Breitbandausbau weitere Themen

Der Bürgersaal in der Ortsmitte ist finanzierbar

Wonneberg – Haushaltsberatungen in Kommunen sind in der Regel langwierig und zäh. Heuer verabschiedete der Wonneberger Gemeinderat den Etat aber in bemerkenswerter Geschwindigkeit und Einigkeit. Allerdings ist es bei der erfreulich soliden Finanzlage auch wenig überraschend, weil der kommunale Haushalt 2019 schon intensiv vorberaten und dessen wichtigste Eckdaten schon in der letzten Sitzung des vergangenen Jahres vorgestellt worden sind. So stimmte der gesamte Gemeinderat der Haushaltssatzung samt -plan für 2019 ebenso wie dem Finanzplan bis 2022 ohne größere Diskussionen und ohne Gegenstimmen zu.

Aktuell wird über einen Bürgersaal diskutiert, der auf dem Gelände der alten Schule entstehen soll. (Foto: Caruso)

Kosten für Neubau des Kindergartens gestiegen

»Der größte Brocken« in diesem Zahlenwerk ist laut Bürgermeister Martin Fenninger der Neubau des Kindergartens, mit dessen Fertigstellung er bis zum Ende des Jahres rechnet. Die dafür kalkulierten Kosten habe man nach oben korrigieren müssen, weil die Preise angesichts der aktuellen Auftragslage angestiegen seien. Man rechne nun mit knapp 4  Millionen Euro, die der Bau samt einem Verbindungsbau zur Schule, den Räumen für die Mittagsbetreuung, die Außenanlagen und die neue Heizung im Schulgebäude verschlingt. Aufgrund von neuen Bestimmungen müsse man am Schulgebäude auch eine neue Fluchttreppe anbauen.

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Die Zuführung an den Vermögenshaushalt, der ein »durchaus üppiges Planvolumen« von rund 3,65 Millionen Euro vorweist, beträgt 224 000 Euro. Dieser Betrag reiche aus, um die ordentlichen Tilgungszahlungen zu decken, die man für das Darlehen von 1,9 Millionen Euro benötigt, mit dem der Kindergarten-Neubau finanziert worden ist, der einst mit insgesamt 3,6 Millionen Euro kalkuliert worden war. Dieser Betrag werde wohl nicht ganz ausreichen, weswegen ihn die Gemeinde aufgestockt habe. Wenn auch dieser Betrag nicht ausreiche, bleibe der Gemeinde Wonneberg wohl nichts anderes übrig, als erneut Geld aufzunehmen, um alles bezahlen zu können. Überdies müsse man rechtzeitig daran denken, Geld für weitere Mitarbeiter im Kindergarten einzuplanen, um den Krippenbetrieb aufnehmen zu können, sagte Kämmerer Bernhard Kraus.

Geld in die Hand nehmen müsse die Gemeinde in diesem Jahr auch für die drei Durchlässe im Dobelbach, die neue Rohre brauchen. Dafür stünden 60 000 Euro zur Verfügung. Die Gemeindestraßen seien in einem guten Zustand, sodass er für den Straßenleichtausbau nur 30 000 Euro vorsehe.

Schulumlage hat sich leicht erhöht

Der Kämmerer listete zudem noch Planungskosten für den Bürgersaal, Zuschüsse zum Erhalt der Kirche in Kirchhalling und für neue Ortstafeln auf. Der Neubau des Kindergartens werde die Gemeinde ebenso wie die Breitbandversorgung (650 000 Euro bei 80 prozentiger Förderung) auch noch im kommenden Jahr in Atem halten. Bei der Schulumlage an den Markt Waging sei es zu einer Erhöhung der Beiträge um rund 10 000 Euro auf nunmehr 81 000 Euro gekommen, sagte Kraus.

Für den Unterhalt am Grundschulgebäude setzte der Kämmerer 70 000 Euro auf der Ausgabenseite im Verwaltungshaushalt an, der ein Planvolumen von knapp 2,29 Millionen Euro aufzeigt. Für eine überörtliche Prüfung durch den Kommunalen Prüfungsverband stellte er 6500 Euro ein, für die Gewerbesteuerumlage 42 500 Euro, für die Kreisumlage knapp 660 000 Euro und für die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft gut 240 000 Euro.

Laut Kämmerer ist die Gewerbesteuer im vergangenen Jahr gegenüber 2017 um über 100 000 Euro bei einem unverändert hohen Gewerbesteuersatz gestiegen. Daher kalkulierte er sie für heuer mit rund 205 000 Euro auf der Einnahmenseite des Verwaltungshaushalts. Dort sind auch die Grundsteuereinnahmen verzeichnet, die 33 000 Euro (Grundsteuer A) und 95 000 Euro (Grundsteuer B) ausmachen. Um 50 000 Euro nach oben geklettert ist zudem der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, die heuer fast 792 000 Euro in die Kasse spült. Mit 550 000 Euro ist die Schlüsselzuweisung gegenüber dem Vorjahr gleich geblieben.

Das Rücklagenpolster der Gemeinde Wonneberg beträgt zum Ende des vergangenen Jahres noch gut 2,37  Millionen Euro. Auf die will man nun aber zurückgreifen, um den Kindergarten- und Krippenbau zu stemmen. Bedingt durch das Darlehen für diesen neuen Kindergarten verzeichnet man gleichzeitig einen Schuldenstand von knapp 1,98 Millionen Euro.

136 000 Euro für erste Planungsleistungen

Erneut riet Kraus zu einer sehr strukturierten Vorgehensweise bei der Planung des Bürgersaals. Der Vorschlag, in Klausur zu gehen, sei ein erster wichtiger Schritt. Eine entsprechende Planung müsse dann zunächst für die ersten vier Leistungsphasen ausgeschrieben und vergeben werden. Im Zuge der Leistungsphase 3 stünden die Kosten fest. »Erst danach sollte man einen Durchführungsbeschluss fassen.« Für erste Planungsleistungen rechnete er 136 000 Euro ein. »Die Gemeinde muss bald mit den Planungen beginnen, weil die Förderung durch das Amt für Ländliche Entwicklung nur für einen bestimmten Zeitraum gilt.« Falls die Gemeinde den Bürgersaal realisiere, dürfe sie wohl in den nächsten zehn Jahren kein größeres Projekt mehr in Angriff nehmen. Generell sei der Bürgersaal machbar, die kalkulierte Obergrenze liege bei circa 2,4 Millionen Euro, sagte Kraus. Aufgrund zu erwartender Fördergelder und anderweitiger Einnahmen sei die dann noch erforderliche Fremdfinanzierung überschaubar. Möglich sei der Bürgersaal nur, weil es in Wonneberg bislang keinen Investitionsstau gebe und weil man wisse, dass man sehr viel Fördergeld erhält. Die Haushaltslage sei völlig unproblematisch und erfreulich solide.

Da aber nur der gemeindliche Teil des Vorhabens, in den voraussichtlich auch noch Räume für die Kirche untergebracht werden sollen, gefördert wird, stünden noch Gespräche mit dem Erzbischöflichen Ordinariat an, sagte Bürgermeister Fenninger.

Im weiteren Verlauf der Sitzung verständigte sich das Ratsgremium generell und einhellig für die Errichtung eines Bürgersaals und zeigte sich mit der empfohlenen Vorgehensweise einverstanden. Das heißt, der Gemeinderat geht demnächst mit den Vertretern der örtlichen Kirche in Klausur und führt Gespräche mit dem Ordinariat. ca